VoIP-Patentstreit: Gericht weist Teles-Klage gegen AVM ab

Das Landgericht Mannheim hat die Klage der Teles AG nach Angaben des Beklagten, AVM, "vollumfänglich" abgewiesen. Gegenstand des Streits war die "Intrastar"-Technik, deren Patente Teles hält. Die Technik erlaubt es im Wesentlichen, bei Internet-Telefonaten während des Gesprächs automatisch auf eine herkömmliche Festnetzverbindung zu wechseln, falls die Sprachqualität der IP-Verbindung nicht mehr ausreicht. Neben AVM hatte Teles im Sommer 2004 auch Quintum, Cisco, 1&1 sowie Freenet verklagt.

Eine Massenklage in SCO-Manier schloss Teles nicht aus: "Wir gehen davon aus, dass sehr viel mehr Unternehmen unsere Patente zur Internet-Telefonie verletzten - und noch verletzen werden - als jene, auf die wir uns zunächst mit unseren anhängigen Klagen konzentriert haben," droht Teles-Vorstand Sigram Schindler im eigens eingerichtetem "Patentrechtsverletzungs-Forum".

Bei AVM habe man sich die Klage nicht erklären könne, da keines der Produkte des TK-Herstellers die Intrastar-Funktion nutze, erklärt AVM-Sprecher Urban Bastert. Man habe deshalb mit einer Abweisung der Klage gerechnet. (haf)